Anmerkungen zum Haushalt Oberstdorf 2023
Gestern wurde der Haushalt 2023 verabschiedet, Anmerkungen der SPD wie in der Sitzung geäußert:
Die Zeiten der schwäbischen Hausfrau sind vorbei, allein wenn man sich anschaut, was man bereit ist, für einen Christbaum zu bezahlen … aber das wollte ich ja gar nicht erwähnen.
Der Verwaltungshaushalt 2023 ist den schwierigen Umständen entsprechend aufgestellt und vertretbar.
Der Vermögenshaushalt ist die konsequente Fortsetzung aus dem letzten Jahr und den Entscheidungen des neuen Rates. Durch teils intransparente und fragwürdige Weichenstellungen in Kombination mit den schlechteren Rahmenbedingungen durch die weltpolitische Lage stehen einige wichtige Projekte nach Einschätzung der SPD auf der Kippe bei der Realisierung.
Insbesondere das Projekt „Bezahlbarer Wohnungsbau am Trettachkanal“ – keine Pflichtaufgabe, aber dennoch für die Ortsentwicklung von immenser Bedeutung!
Wir werden es nicht allein schaffen, weder finanziell noch personell.
Es muss ein Alternativkonzept her, damit im geplanten Zeitraum wirklich bezahlbare Wohnungen entstehen und nicht nur eine Schmalspurversion, die wieder nur wenigen gerecht wird.
Das Fazit der SPD: Wir sehen wieder eine massive Neuverschuldung und wieder wenig greifbare Zukunftsperspektiven außerhalb der Pflichtaufgaben. Weiterhin brennen die Themen Bezahlbarer Wohnraum, Gewerbeflächen, Bauhof und Feuerwehr.
Es fehlen glaubwürdige und wirklich realisierbare Ansätze zur Umsetzung dieser Zukunftsprojekte und die Transparenz, wie, wo und mit wem die Projekte gemeistert werden sollen.
Kathrin Bäuerle, Gemeinderätin